Ihr Untertitel


Subventionsrecht

Ihr Konkurrent hat eine Subvention erhalten, Sie aber nicht?   

Als Behörde stellt sich für Sie die Frage, wann die Rückforderung einer Subvention beispielsweise verfristet ist?   

Sie haben Zweifel, ob alle Voraussetzungen für die Rückforderung einer Subvention vorliegen?   

Sie fragen sich beispielsweise, ob und wie eine Rückforderung im Insolvenzverfahren erfolgt?   


Subventionen können positive Einflüsse auf die Gesamtwirtschaft und den Wettbewerb haben. Anderseits besteht die Gefahr, Verzerrungen hervorzurufen. Um dies zu vermeiden, wird die Subventionsvergabe regelmäßig an eine Vielzahl von Auflagen geknüpft. Beim Subventionsrecht handelt es sich um eine Spezialmaterie, die besonderes Fachwissen erfordert. Wir beraten und vertreten Sie bei allen subventionsrechtlichen Fragestellungen. 

 


 Aufsätze


Subventionsrecht
Corona-Soforthilfe - Rückforderungsregelungen und nachträgliche Änderungen der Corona-Soforthilfeleistungen
2021-12-14 Subventionsrecht - Corona-Soforthilfe - Allgemein.pdf (2.19MB)
Subventionsrecht
Corona-Soforthilfe - Rückforderungsregelungen und nachträgliche Änderungen der Corona-Soforthilfeleistungen
2021-12-14 Subventionsrecht - Corona-Soforthilfe - Allgemein.pdf (2.19MB)
Subventionsrecht
Zur Frage, wie ein Sekundärschuldner in Anspruch genommen werden kann
2015-12-07 Subventionsrecht Beihilferecht - Umdeutung Rückforderungsbescheid in Haftungsbescheid -.pdf (127.61KB)
Subventionsrecht
Zur Frage, wie ein Sekundärschuldner in Anspruch genommen werden kann
2015-12-07 Subventionsrecht Beihilferecht - Umdeutung Rückforderungsbescheid in Haftungsbescheid -.pdf (127.61KB)

 

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Urteile

Ermessensausfall
VG Bayreuth vom 18.06.2014 - B 4 12.924 -
Verwendungsnachweis
VG Gelsenkirchen vom 09.04.2011 - 7 K 4934/09 -

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